Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Überlassung der Software an den Nutzer.

(2) Die Software wird dem Nutzer auf der Webseite von InEK (www.g-drg.de) bis auf weiteres unentgeltlich zum Download zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch des Nutzers auf ein Update der Software oder aber eine dauerhafte Möglichkeit zum Download der Software besteht nicht. Da die Software selbsterklärend ist, wird ein Handbuch oder eine Dokumentation seitens InEK nicht zur Verfügung gestellt.

(2) Der Nutzer darf die Software nur vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installationen der Software auf dem Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden der Software in den Arbeitsspeicher.

(3) Der Nutzer darf die Software nicht an Dritte veräußern oder unentgeltlich weitergeben.

(2) Nur sofern InEK aufgrund unabdingbarer gesetzlicher Vorschriften zur Nacherfüllung verpflichtet sein sollte, werden Sachmängel der Software einschließlich der Dokumentation von InEK innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht nach Wahl von InEK durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung mangelfreier Software (Ersatzlieferung).

(2) Sollte die Software Gegenstand einer Schutzrechtsverletzung sein oder möglicherweise werden, wird InEK den Grund für die Schutzrechtsbeanstandung innerhalb angemessener Frist beheben. Dies geschieht nach Wahl von InEK, indem diese das Recht erwirkt, die Software weiterhin benutzen zu dürfen oder die Software in zumutbarem Umfang ändert oder ersetzt. Sollte es InEK nicht oder nicht mit angemessenen Mitteln möglich sein, die Schutzrechtsverletzung zu beseitigen, so ist InEK berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(1) Informationen zur Software: Die Software ermöglicht eine Auswertung von Ergebnissen des Projektberichtes zur Kalkulation der deutschen Bewertungsrelationen für das G-DRG-System 1.0 und ist grds. auf den Betriebssystemen Windows98, Windows2000 und WinNT4.0 lauffähig.

(2) Informationen zum Nutzungsvertrag: Der Vertrag über die Nutzung der Software ist seitens InEK mit dem Download der Software vollständig erfüllt. Sofern der zwischen dem Nutzer und InEK geschlossene Vertrag über die Nutzung der Software trotz der Unentgeltlichkeit und Unverbindlichkeit der Zurverfügungstellung als Fernabsatzvertrag im Sinne von § 312 b BGB qualifiziert werden kann, erlischt ein etwaiges nach § 312 d BGB bestehendes Widerrufsrecht des Nutzers mit dem Download der Software. Der Nutzer erklärt hiermit ausdrücklich seine Zustimmung zum Erlöschen seines etwaigen Widerrufsrechtes.

(3) Informationen zum Anbieter: Vertragspartner des Nutzers ist InEK, das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH, Auf dem Seidenberg 3, 53721 Siegburg. Dieses wird vertreten durch den alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer Herrn Dr. Frank Heimig.