Anlage 1 Eingruppierungsempfehlungen


Nutzungsbedingungen für die Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen inklusive Anlagen

Fassung vom: 13. Januar 2010

Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH (InEK GmbH) stellt die Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen inklusive Anlagen (nachfolgend: „Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen”) für interessierte Nutzer kostenlos zum Download zur Verfügung.

Mit dem Download der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der InEK GmbH und dem Nutzer zustande. Es gelten dabei folgende Nutzungsbedingungen:

I. Nutzungsumfang

  1. Der Nutzer ist berechtigt, den kostenlosen Download der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen vorzunehmen und diese ausschließlich für eigene Zwecke oder für Zwecke der Schulung und Weiterbildung auf seiner Datenverarbeitungseinheit zu speichern, zu verarbeiten und auszudrucken.
  2. Dem Nutzer ist es untersagt, inhaltliche Änderungen an den Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen vorzunehmen. Er darf jedoch das Format der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen ändern, falls dies zur Nutzung für seine eigenen Zwecke erforderlich oder hilfreich ist. Hierbei muss jedoch sichergestellt sein, dass auch nach Änderung des Formats die Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen inhaltlich vollständig vorhanden sind.
  3. Dem Nutzer ist es untersagt, die Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen, Teile der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen, Kopien der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen oder Kopien von Teilen der Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen an Dritte in körperlicher oder elektronischer Form weiterzugeben, insbesondere diese an Dritte zu veräußern, zu vermarkten oder in sonstiger Weise kommerziell zu nutzen.
  4. Der Nutzer stellt die InEK GmbH auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich daraus ergeben, dass er gegen den in Ziffer I.1-3 geregelten Nutzungsumfang verstoßen hat.

II. Urheberrechtsschutz

Unbeschadet der in Ziffer I eingeräumten Rechte verbleiben alle Rechte an den Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen bei der InEK GmbH.

III. Gewährleistung / Haftung

  1. Die InEK GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Psych-PV-Eingruppierungsempfehlungen in vollem Umfang fehlerfrei sind.
  2. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
  3. Die InEK GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden oder für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von InEK verursacht wurden.
  4. Die InEK GmbH haftet auf Schadenersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten oder für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von InEK grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht werden.
  5. Die InEK GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.

IV. Anwendbares Recht

Für diese Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.




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